Der Weblog der Piratenpartei im Berchtesgadener Land

Archiv für Februar, 2010

Ist offenes Kommunizieren dumm? Oder Not-wendig!

dankbar nehme ich immer wieder die Anregungen von Hal Faber in seiner Wochenschau zum Schärfen von Details  auf, heute zum bewussten und/oder aktiven Preisgeben von Daten durch immer mehr Bürger  –  und „Väterchen Staat“, dessen Organe alle und auch diese Quellen nutzen, um sich über Bürger zu informieren.   Zusammengefasst: Es bringt wohl wenig, wenn man die jeweils entferntere Position als dumm und noch dümmer hinstellt.

Freilich wirkt die Präambel von  Michael Seeman in seinem Blog crtl-verlust auf den nüchternen Konsumenten etwas euphorisch und so leicht auch unrealistisch:  „Ich habe mich daran gewöhnt, die Kontrolle zu verlieren, denn das, was ich im Austausch bekomme, ist viel besser. …  Ich bin heute größer als ich. Ich bin ich und ein gigantischer Resonanzkörper aus verschalteten Gehirnen und Algorithmen. …  Dieses Blog erzählt von den diversen Kontrollverlusten im digitalen Raum und warum sich das lohnt.“

Stephan Noller stellt  unter der Überschrift Post Privacy und Väterchen Datenschutz fest: „Freunde – will ernsthaft noch einer mit den Konzepten des klassischen Datenschutzes operieren in diesem Umfeld? Also mit Datensparsamkeit, Datenvermeidung usw.? Wir wollen unsere Daten zur Verfügung stellen, speichern lassen, öffentlich zugänglich machen, zu Werbezwecken auswerten lassen usw. – w i r w o l l e n e s! …  Ich will nur deutlich machen, dass die Art wie wir mit persönlichen Daten umgehen sich gerade radikal ändert. … Ich glaube viele Intensiv-Nutzer sozialer Netzwerke haben heute schon eine Routine und Professionalität im Umgang mit Ihrer eigenen Identität, Ihren Daten und Erkennungsmerkmalen, wie man sie bis vor kurzem ausschliesslich im Geheimdienst hätte erlernen können. … Für die Kollegen in den Geheimdiensten wird das eine große Herausforderung – vielleicht am Ende viel größer als irgendwelche dämlichen Wanzen in meiner Wohnung zu platzieren.“

Nach Einschätzung von Hal Faber ist der Staat aber viel weiter (als man sich als Konsument diverser Politiker/ BMI-Äußerungen zur IT – Stichwort E-Mail-Ausdrucker usw. vielleicht vorstellen mag):  er erwähnt Polizeiermittlungen im Social Web und die Software Centrifuge, vermutlich Centrifuge. Da ist zwar oft am Beispiel des Detroiter Attentats(versuches) die Rede davon, dass die Geheimdienste momentan offenbar nicht in der Lage seien, die vorliegenden Informationen zusammenzuschauen – allerdings nicht unwiderlegt.

Worum geht es? Jeder Staat kultiviert Gewalt (Militär und Polizei, Sanktionen),  um nach unserem hiesigen Verständnis ein möglichst vielen, allen Bürgern entsprechendes hoheitliches Interesse gegenüber partikularen  ganz eigenen Interessen einiger profitierender Gruppen und Einzelner durchzusetzen oder zu verteidigen. Im Falle eines „Überfalles im Park“ erscheint das noch als relativ überschaubar und klar einzuordnen. Im Interessen-Gemengelage unseres jetzigen politisch-gesellschaftlichen Systems ist das schwierig.

Wir machten und machen immer wieder die Erfahrung, dass politische Systeme trotz edler Grundsätze oft im Verlauf von wenigen Jahren sehr eigenwillige, von den Grundsätzen abweichende,  hoheitliche Positionen entwickeln und bei der Verteilung oder Vorenthaltung der Ressourcen eines Systemes praktizieren. In der Folge spielt es eine große Rolle, wie sehr alle Beteiligten die Möglichkeit haben, solche Entwicklungen zu kontrollieren oder zu beeinflussen. Wir haben dazu in unserer Verfassung aufbauend auf Würde, Freiheit und Gleichheit nach dem Prinzip der Gewaltenteilung ein politisches System beschrieben, das im Bewusstsein schrecklicher Erfahrungen sowohl als Nazi-Deutschland als auch als Stasi-Deutschland u.a. anderer Länder, ein solches wiederholtes Umkippen zuverlässig vermeiden soll.  Wir haben wohl alle verstanden, dass Information als Machtfaktor eine ganz wichtige Rolle spielt. Viele von uns haben dabei eine große Empfindlichkeit dafür entwickelt, wenn der Staat regelmäßig mit der Vorgabe, sich besser organisieren zu können,  Informationen über die Bürger sammelt. Da spielt die Prämisse eine Rolle, dass z.B. die Auswahl „unwerter Menschen“ schwerer zu organisieren ist, wenn keine entsprechenden Informationen über Individuen (z.B. Rasse,  Behinderung) automatisch erlangt und bearbeitet werden können. Dies gilt natürlich auch genauso für die Erfassung politischer (missliebiger) Eigenschaften und letztlich Personen. Im Hinblick darauf erscheint es ratsam, wenn der Staat möglichst wenig individuell zugeordnete Daten über seine Bürger sammelt und deshalb solche Schlüsse/Erkenntnisse auch über Querverbindungen in verschiedenen Datensammlungen nicht zuverlässig möglich und jedenfalls erschwert sind.  Alle Maßnahmen, wodurch für alle Bürger einheitlich und durchgehend eine ein(ein)deutige  Identifikations-Nummer erzeugt und maschinell erfasst wird, erwecken aus dieser historischen Perspektive und Prämisse Misstrauen (Steuernummer von Geburt, fälschungssichere Ausweisnummer, reihenweise Erfassung und Speicherung physiologischer Merkmale, usw.). Während sich früher noch eine Massenbewegung gegen z.B. Volkszählung, Telefonüberwachung unter der Prämisse der Verteidigung von Freiheit solidarisierte und engagierte, scheinen es heute immer weniger zu werden, die sich der Datensammelwut des Staates und auch anderer Institutionen widersetzen. Es geht dabei vielleicht nicht so sehr um die Charakterisierung dieser Menschen als dumm, sondern um deren geringe Einschätzung der Aussicht, erfolgreich gegen diese Politik vorzugehen.

Insofern erscheint es mir  sinnvoll, darüber nachzudenken und alle Möglichkeiten zu nutzen, wie dem momentanen vorherrschenden Trend im Staat, der sich immer mehr beratungsresistent von Realitätserfahrung abgegrenzt und immer mehr von partikularen Interessen geleitet ausschließlich von oben nach unten waltet, begegnet werden kann. Als erste Reaktion darauf und auch zur Bewältigung möglicher Krisen erscheint es mir dringlich, mit allen Mitteln und in vielen Kanälen sich zu vernetzen und zu kommunizieren. Dabei sind sicher die o.a. Aspekte von Noller auch erzieherisch und zu einer Massenbewegung umzusetzen.

Wir haben eigentlich eine große Anzahl Bürger, die mit ihren verfassungsmäßig geschützten freien Meinungen leider nur herumdrucksen und hinter den Berg halten.  Ich erinnere nur daran, wie die geistige Elite unseres Landes sich gerade die Hochschulreform überziehen ließ und am Ende keiner dabei gewesen sein will. Gesellschaftliche Entwicklung entsteht nicht, wenn allenthalben von Wahltermin zur Wahltermin das goldene Kalb unserer Demokratie zur Anbetung hochgehalten wird. Wir brauchen anhaltende, umfassende, nachhaltige  Beteiligung – nicht aller, immer und überall – das kann man nicht erwarten. Wir können auch nicht nur die Forderung hochhalten, wir müssen  intelligente, angemessene Beteiligungsformen wohl erst noch finden. Das kann nicht nur theoretisch vom Schreibtisch aus geschehen, es muss lebendig sein, mit Hoffen und Scheitern, mit Herz, Mut, Geist und Phantasie. Es geht jedenfalls nicht nur um Programmpunkte. Ich verbinde das alles mit Piraten.  Das kann ein Stück Twittern sein, ein Stück Liquid Democracy, da wird hoffentlich noch manche Sau durchs Dorf getrieben

– es scheint mir wichtig, dass wir nicht nur mit höchstrichterlich zugesicherten Rechten still dasitzen.

Endlich freie Fahrt für den „Flirt“

Nun fährt sie endlich, die Berchtesgadener Land Bahn – nach dem wir am letzten  Stammtisch schon recht negativ spekuliert hatten, hörte ich eben einen begeisterten Bericht: „nicht überall Schilder, mit Strafandrohungen – sondern ein Schaffner, der durch den Zug geht und kassiert“ – „gute Verbindung ans S-Bahn-Netz Salzburg bis Bad Reichenhall, Berchtesgaden-Salzburg ist eh schneller mit dem direkten Bus über Marktschellenberg…“ -“ und dann gibt es den Terminator, das ist das Tollste, der ist groß, blond, Kurzhaar, geht durch den Zug, sagt den Schülern, wie sie sich zu benehmen haben und der lässt die auch die Sitze putzen.“

Nun wollen wir mal sehen, vielleicht entwickelt sich da noch ein Servicemodell, an dem sich die DB was abschauen kann. Die ist ja momentan so mit globaler Logistik beschäftigt, dass ihr Blick auf das tradionelle Kerngeschäft und auf uns als Kunde verloren geht/gegangen ist. Wie oft muss sich noch erweisen, dass solche Unternehmenskonzepte eher dem Größenwahn einzelner Entscheider entstammen als vernünftiger nachhaltiger  volks- und betriebswirtschaftlich sowie am die Zeche zahlenden Kunden orientierter Unternehmenspolitik?

Nun zum piratischen Aspekt: Vielleicht lässt sich ja aus solchen kleinerer, bürger-und kundennahen Subsystemen ein großes System aufbauen – historisch war für das Bahnkonzept die zentralistische Organisation zur Problemlösung notwendig –  mit der neuen IT geht es vielleicht auch anders? Es gibt ja allerorts gute funktionierende Beispiele …

…. aber immer wieder auch Saboteure

CDU/CSU: Verzicht auf Netzsperren „verantwortungslos“ – geht es noch blöder?

Kurioses hat sich abgespielt. Ein Gesetz, das gegen viele vernünftige Argumente und auch sowohl formaler  als auch inhaltlicher  zweifelhafter Verfassungsmäßigkeit, musste durch – lag eben wegen dieser Zweifel beim Bundespräsident, der die Unterschrift verzögerte. In neuer Regierungskonstellation erschien das Gesetz zunächst überflüssig, möglicherweise provokativ hat nun der Präsident unterschrieben, man unterstellte, dass er damit quasi wiederum ein Aufhebungsgesetz provozieren wollte und was passiert nun? In einer Presserklärung verlautbaren der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Petitionen, Günter Baumann MdB und der Berichterstatter im Petitionsausschuss, Dr. Thomas Feist MdB: „Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie herausragende Bedeutung.“ Wer nun denkt, dass ab sofort  allen katholischen Jugend- und Eriehungseinrichtungen der Betrieb untersagt wird, ist zu nahe an der Realität. Nein die Wahnsinnsgeiger in der Fraktion erstreben die Oberhand. Es wird zwar nochmals die Position der Gegner des Gesetzes wiederholt: „So sei die Löschung von kinderpornografischen Inhalten aus Sicht der Petenten heute schon möglich und es bedürfe keines eigenen Gesetzes. Auch seien die angedachten technischen Sperren ungeeignet.“  Aber entgegen diesem wohlbegründeten und rationalen Argument deutet sich  ganz unscheinbar der Triumph des  Wahnsinns an: „Die Absicht der Oppositionsfraktionen, das Zugangserschwerungsgesetz ersatzlos aufzuheben, ist unverantwortlich, da damit der Schutz der Kinder vor Missbrauch dem freien Zugangsrecht weiterhin untergeordnet wäre.“  Worauf wollen diese Geister hinaus?

Wir von der Piratenpartei wollen einfach die Löschung solcher Sites veranlassen (erfahrungsgemäß ca. 30 min / Site), nicht mehr diskutieren,  man braucht auch wie ausreichend belegt keine neuen Gesetze, sondern ein Büro, das entsprechende Sites sammelt und Sperren Löschen veranlässt. Aber da muss einfach abgearbeitet werden und man kann leider nicht viel Freunde als  Staatssekretäre und Ministerialräte unterbringen (wobei solches sich in allen FDP-Ministerien ereignete), wohl aus einem solchen ganz einfachen Grund interessieren sich unsere Regierungsaktivisten nicht wirklich  für so eine vernünftige Vorgehensweise.

Discounter NETTO kooperiert mit ver.di

Für die bundesweit rund 55 000 Beschäftigten bei der Edeka-Tochter Netto Marken-Discount gibt es ab dem Frühjahr eine flächendeckende Tarifbindung, wie ver.di am Freitag mitteilte. (lt Ad Hoc News).  Vielleicht sollte man solche Meldungen nicht nur konsumieren, sondern auch sein Einkaufsverhalten entsprechend gestalten.  Man kann ja auch woanders kaufen statt bei Schlecker, die sich recht erfinderisch darin zeigten, Mitarbeiter zu entlassen und per eigener Leiharbeitsfirma billiger zu beschäftigen. Man könnte ja sich etwas auf die dm-Märkte konzentrieren. Dass sich etwas tut, meldet focus (Ver.di und Schlecker starten Tarifverhandlungen) und auch Lidl überrascht mit Forderungen nach Mindestlohn  –  dabei ist die Angabe von 13 € Stundenlohn ein Durchschnitt – wäre interessant zu hören, was man sich als Minimum vorstellt.

BayernLB setzt eigene Ermittler ein

Bayerns Landesbank setzt zur Aufklärung ihrer Affären nun eigene Ermittler ein. Eine Sondereinheit aus eigenen Beschäftigten soll dem Korruptionsverdacht beim Kauf der österreichischen Finanzgruppe Hypo Alpe Adria im Jahr 2007 nachgehen, berichtet die «Süddeutsche Zeitung» zitziert in Ad Hoc News – wenn die dann alles vorsortiert haben:  „Zusätzlich soll eine «externe Expertengruppe» eingeschaltet werden, die aus Anwälten und Wirtschaftsprüfern besteht und «den gesamten Sachverhalt aufarbeiten soll», sagte der CSU-Landtagsabgeordnete Ernst Weidenbusch dem Blatt.“

So geht es mit unserem Land vorwärts. Wie war das Motto? Weiter so!

Leistung muss sich lohnen (2)

wohin die gegenwärtig so vehement vorgetragenen Konzepte führen,  zeigt eindrücklich dieses Bild einer Käfig-Wohnung in Hongkong – man arbeitet, um da wohnen zu können. Bei Erkrankung und zum Sterben geht man auf die Straße.

„Selbst mit einem Monatseinkommen von 700 Euro können sich viele nur Behausungen wie die „Cage-Homes“ leisten. Mit 200 anderen Menschen leben sie dann auf 150 Quadratmetern. Übereinander, nebeneinander.“ Tagesspiegel

Leistung muss sich lohnen

mehr Geld für die, die arbeiten – es ist nicht nur Westerwelle auch verbrämt Finanzminister Schäuble (und wer nicht), die  Fürsorgeempfänger und Arbeitslose als Schmarotzer unseres Systemes fokussieren. Mit dem Argument, dass ganz wenige einen großen Anteil der Einkommensteuer bezahlen, wird der größere Beitrag des Teils der Bevölkerung abgekanzelt, der tatsächlich durch Mehrwertsteuer, Verbrauchssteuern und Sozialabgaben den allergrößten Teil zur Bewältigung unseres Staatsaufwandes beiträgt – ohne den keine Autobahn gebaut, keine Universität erhalten und kaum ein Opernhaus betrieben werden könnte.

Unabhängig davon, dass die Argumentationslinie von Westerwelle logisch ein Argument für Mindestlöhne ist, sollte sich mal jeder fragen, wer verdient eigentlich so viel wie er arbeitet? Sehen wir mal von hochbezahlten Positionen für aktive und abgewrackte im Bereich der öffentlichen Banken ab. Reden wir über uns. Und zwar nicht darüber, dass Ihr Verdienst im Verhältnis zu dem von Ackermann schon in Ordnung ist … sondern nominal Stunde für Stunde, – was könnten Sie z.B. heute  auf eine Rechnung schreiben und das mit einem entsprechenden Produktivitätsgewinn des Rechnungsempfängers rechtfertigen?

Ein Großteil unserer Beschäftigten (SIE?) und  ein Großteil unserer Arbeitszeit  ist mit Ritualen beschäftigt, die den Anschein einer Beschäftigung erwecken. Wie viele Projektmanager sind eigentlich bezahlte Touristen?  Nicht nur im Straßenbauamt treffen sich Tag für Tag Teams, die allesamt nichts zu tun haben.  Lohnarbeiter, Leiharbeiter sind derweil schon lange im ALG2 Bezug und bleiben da, nicht weil sie faul sind, sondern weil keine Arbeit da ist, die näher besehen so bezahlt wird, dass man bei 40 h/Woche ohne Unterstützung auskäme.  Da bleibt man dann nach den ersten Kontakten schon lieber arbeitslos und wer kann, organisiert sich ein wenig, – wird nicht überall organisiert?

Werden wir eigentlich nach dem Wert unserer Arbeit bezahlt? Nach 5 jähriger Beamtenzeit wird eine Rente von 1250 € garantiert, die Durchschnittsrente im Westen beträgt für gesetzlich versicherte 800 €.  Wurde vom Beamten, mit im Mittel 3 zusätzlich zu erwartenden Lebensjahren,  in  5 Jahren wirklich so viel mehr Wert erarbeitet als in den 30- 40 Jahren Beschäftigungszeit eines Arbeiters mit Durchschnittsrente?

nef hat nun einen Bericht (pdf) veröffentlicht, worin versucht wird, den Wert verschiedener Berufe für die Gesellschaft zu bestimmen. Tragen jene, die mehr verdienen auch mehr zum Wohl der Gesellschaft bei? In dieser Studie werden sechs Berufe verglichen: Drei Geringverdiener aus der Unterschicht: eine Krankenhaus-Reinigungskraft, ein Mitarbeiter im Wertstoffhof, und ein Mitarbeiter in der Kinderpflege. Drei Vielverdiener: ein Banker, ein Werbefachmann, ein Steuerberater. Vor allem Frauen sind schlecht oder gar nicht bezahlt, obwohl gerade sie es sind, die Familien und Gemeinschaften zusammen halten. Der Markt belohnt diese Arbeiten nicht, ihr Beitrag wird nur gering geschätzt oder übersehen. Während der Banker mit jeder verdienten Währungseinheit sieben vernichtet, trägt z.B. die Kinderbetreuung mit dem 7,5 bis neun-fachen des Verdienstes zum gesellschaftlichen Wert bei.  Wir müssen lernen, viele Mythen zu hinterfragen, die unsere Auffassung von Bezahlen und Wert betreffen.

Vermutlich bedarf es in den nächsten Jahren zu einem Politikwechsel noch eines größeren Anteils  Bevölkerung mit Hartz-Erfahrungen, also Menschen, die Mitte/Ende 50 in Arbeitslosigkeit eintreten, dann ohne Unterstützung in den folgenden Jahren  ihr Erspartes ausgeben und dann aktiv und „barrikadenfähig“ in die Grundsicherung eintreten.  Für einen weit größeren Teil der Bevölkerung als die meisten ahnen ist dies vorbedeutet. Davon sind also nichtsahnend bald auch viele betroffen, die jetzt klammheimlich oder offen über die Nichtstuer herziehen.

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