Der Weblog der Piratenpartei im Berchtesgadener Land

Archiv für die Kategorie ‘Info-Background’

höhere Belastungen für Besserverdiener sind notwendig

sieht man bei der CDU schon ein, denn 10 Milliarden – ohne Bezug zu irgendwelchen Problemen/Löchern – sollten pro Jahr eingespart werden, um uns zu sanieren (zur Relation: das ist etwas weniger als die Stütze für die Commerzbank). Jedenfalls kann man die einfacheren Leute nicht mehr belasten, geht an die  Besserverdiener (CDU Müller) und streicht zunächst mal beim Arbeitslosengeld, beschleunigt Rente ab 67 (das trifft ja niemand), Kürzung ALG2- Elterngeld, Wohngeld, Erhöhung der 7% Umsatzsteuer durch deren Substitution mit 19% – mal sehen, was uns die Weltmeisterschaften da noch so alles bringen außer verlängerten Laufzeiten bei den Kernkraftwerken.

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Information zur Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht ab 1.7.2010

so schrieb uns am 14.5.10 die Deutsche Post: Nachdem die Entscheidung nun gefallen ist …. Die meisten unserer Produkte bleiben auch in Zukunft umsatzsteuerfrei. … Einige Produkte aber unterliegen ab dem 1.7.2010 der Umsatzsteuerpflicht, zum Beispiel die Infopost, die Nachnahme, die Paketsendung über 10 kg ….. Also bei meinem Paket mit fünf Kilogramm statt per Vorkasse nun per Nachnahme  kostet das zusätzlich … ???

Parallel dazu nur mal als Beispiel gerade aus den Nachrichten: Die Bundesländer fordern die schwarz-gelbe Koalition zur Reform der Mehrwertsteuer auf. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin einem Antrag Thüringens zu, der „eine strukturelle Neuordnung und Überprüfung“ der ermäßigten Mehrwertsteuersätze verlangt. RP-Online

Es wächst die Sehnsucht nach einer Stunde Null.


Sparpotenziale & Subventionen & Soziale Frage

Angesichts der dramatischen Haushaltslage in der EU und Deutschland kann der soziale Frieden in Deutschland künftig nicht mehr mit einem steigenden Sozialtransfer gesichert werden. Bei Schinken, Kaffee und Saft erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsrates bei der Jahrespressekonferenz, Prof. Dr. Kurt Lauk, worauf es in den nächsten fünf bis acht Jahren ankommt: auf hartes Sparen – 40 Milliarden in der Sozialpolitik, 10 Milliarden bei den Familien, ganze 101 Milliarden im Bereich Steuern und Haushaltspolitik stehen zur Debatte. Nebenbei: „Die Finanzhilfen von Bund, Ländern, Gemeinden und EU sind im vergangenen Jahr auf das Rekordniveau von 165 Milliarden Euro hochgeschnellt. 90 Prozent der Subventionen sind nach Ansicht von Experten überflüssig. …

Die Wissenschaftler schlossen bei ihrer Betrachtung die Hilfen für den Bankensektor im Rahmen des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) aus. Denn ohne dieses staatliche Eingreifen wäre das Funktionieren der Volkswirtschaft gefährdet gewesen, erklärte das Wirtschaftsforschungsinstitut.“ Die Beträge lt. Wikipedia: „Das Antragsvolumen auf Stabilisierungshilfen des Finanzmarktstabilisierungsfonds betrug Stand 30. April 2010 219,3 Mrd. Euro. 26 Unternehmen haben bislang Anträge gestellt. Das Volumen unterzeichneter Stabilisierungshilfen beträgt 172,5 Mrd. Euro an Kapital- und Garantiemaßnahmen. Für 2009 verbuchte der Fonds einen Verlust von 4,26 Milliarden Euro. Das Volumen der Kapitalmaßnahmen der SoFFin betrug Stand 30. April 2010 28 Milliarden Euro.“ Wobei die Förderung der  Commerzbank mit 18,2 Mlrd schon kommentiert werden muss: Die Bank  hatte zunmächst  einen geschätzten Wert von 4 Milliarden, ein 25% Anteil wurde mit besagten 18 Mlrd gekauft, davon 5 Mlrd wurden eingesetzt, um damit die Dresdner Bank zu kaufen (und Allianz zu stabilisieren)  – da waren beide noch 3,3 Mlrd wert, davon gehört „uns“ ein Anteil von 25% – also 800 Millionen  für 18 Mlrd. (nett z.B. bei Pispers). Wie viel insgesamt momentan an Bürgschaften gegeben wurde, wie viel schon in Bailouts steckt, sei mal dahin gestellt – allein die Westlb hat eben mal 85 Mlrd Vermögenswerte in eine Abwicklungsanstalt abgespalten.

Woher kommt das Geld? Wahrscheinlich werden in den außerplanmäßig erneuerten Maschinenparks der Bundesdruckereien Leipzig und Berlin keine Banknoten, sondern Scherzartikel für Silvester gedruckt. Und das Spezialpapier für Geldscheine, das mit irrem Tempo und in großen Mengen in einem sächsischen Werk hergestellt wird? Das fressen die Kühe.

Aus Frankreich berichtet Heinrich Heine: „Hier in Frankreich herrscht gegenwärtig die größte Ruhe. Ein abgematteter, schläfriger, gähnender Friede. Es ist alles still, wie in einer verschneiten Winternacht. Nur ein leiser, monotoner Tropfenfall. Das sind die Zinsen, die fortlaufend hinabträufeln in die Kapitalien, welche beständig anschwellen; man hört ordentlich, wie sie wachsen, die Reichtümer der Reichen. Dazwischen das leise Schluchzen der Armut. Manchmal auch klirrt etwas, wie ein Messer, das gewetzt wird“.

Ja wohin fließen die Tropfen und geht das Geld, das systemerhaltend den Banken nachgeworfen wird?  Jedenfalls verfügen Privathaushalte über mehr als 4.600 Milliarden Euro Geldvermögen -mit einer Steigerung von 240 Milliarden (also 5%) in 2009. Laut dieser Quelle sind das 115.900 € im Durchschnitt – wenn wir auf einen Schlag die Schulden zurückzahlten, wären wir noch immer reich! Aber genauer betrachtet sieht es bezogen auf das gesamte Vermögen (also auch Immobilienbesitz so aus:

Grund- und Immobilienbesitz machte dabei mit 5,3 Billionen Euro den größten Teil aus. Im Vergleich zu 2002 wuchs der Wert des Bruttovermögens um mehr als 1,1 Billionen Euro. Die Verbindlichkeiten der privaten Haushalte – vorrangig Konsumenten- und Hypothekarkredite – beliefen sich im Jahr 2007 auf gut 1,4 Billionen Euro. Nach Abzug dieser Verbindlichkeiten ergibt sich ein Nettovermögen der privaten Haushalte von insgesamt 6,6 Billionen Euro. Das Nettovermögen ist sehr ungleich verteilt: Werden die Personen nach der Höhe ihres Nettovermögens geordnet und dann in zehn gleich große Gruppen (Dezile) eingeteilt, so zeigt sich für das Jahr 2007, dass das reichste Zehntel über 61,1 Prozent des gesamten Vermögens verfügte. Darunter hielten die obersten fünf Prozent 46 Prozent und das oberste Prozent etwa 23 Prozent des gesamten Vermögens. Auf der anderen Seite verfügten 27,0 Prozent der erwachsenen Bevölkerung über kein Vermögen oder waren sogar verschuldet.

Wie oben gesagt: Angesichts der dramatischen Haushaltslage in der EU und Deutschland kann der soziale Frieden in Deutschland künftig nicht mehr mit einem steigenden Sozialtransfer gesichert werden. Behaupten die Experten, die bei den 61,1 Prozent Vermögen dabei sind – oder es glauben.

„Überall werden Regierungen in den nächsten Jahren dafür sorgen müssen, dass die Opfer des wirtschaftlichen Wandels einigermaßen anständig leben können, auch wenn sie keine gut bezahlten, sicheren Arbeitsplätze mehr erwarten können, dass die anderen ihre Verantwortung erkennen und diese Bürde mittragen… Die Sozialreformen im Nachkriegseuropa sollten nicht zuletzt eine Rückkehr jener Verhältnisse verhindern, die zum Aufstieg der Extremisten geführt haben. Die partielle Rücknahme dieser Reformen, aus welchem Grund auch immer, ist nicht unriskant. Schon die großen Reformer des 19.Jahrhunderts wussten, dass die soziale Frage nicht verschwindet, wenn sie nicht gelöst wird. Sie sucht sich einfach radikalere Antworten“ (Jazz und Politik).  –

ja: Manchmal auch klirrt etwas, wie ein Messer, das gewetzt wird …

Neuer Kandidat: Der kühle Stratege aus Niedersachen

BILD.de stellt den designierten neuen Bundespräsidenten vor: Christian Wulff – Groß, blond, nett – „Als 2006 nach 24 Jahren seine Ehe zerbrach, ging er damit kontrolliert offensiv an die Öffentlichkeit. Kein kleines Risiko, denn in Niedersachsen sind die Menschen bodenständig und es war fraglich, ob sie ihn, den Katholiken aus Osnabrück, 2008 auch nach einer Scheidung wieder wählen würden.“ Jedenfalls wegen der neuen sündhaften Verbindung hier exkommunziert findet er dort Aufnahme bei einer evangelikalen Missionierungsbewegung „Pro Christ“ und gehört zu dessen Kuratorium – aus dieser Verbindung  ergeben sich möglicherweise provokante  Antworten bei der Beurteilung von Homosexualität, Abtreibung, Darwinismus. Mal sehen. Jedenfalls entsorgt unsere Kanzlerin einen weiteren möglichen Konkurrenten – was schon auch zu Sorgen zur Zukunft der CDU Anlass gibt.

Nicht nur unter Kostenabwägen zu erwartender Pensionsleistungen ist der Vorschlag der SPD, Gauck, zwar nicht aussichtsreich, aber taktisch optimal. Wer hier nun eine Morgenröte aufscheinen sieht, muss enttäuscht werden, die Linken erweisen sich taktisch ebenfalls geschickt, stellen einen eigenen Kandiaten auf, sie sind mit Recht eingeschnappt, weil weder die SPD noch Grüne mit ihnen gesprochen haben. Die Zeit ist noch nicht reif. Berliner Kindergarten!

Und wieder einmal ist zu fragen, ob die Verfassungsväter mit der Einführung der Bundesversammlung als Wahlorgan tatsächlich zur Würde des Amtes beitrugen, was ist entwürdigender als dieses Gemauschel – allein das rechthaberische Gemerkele „ich habe nicht auf die Leyen gesetzt, ich wollte gleich den Wulff“ macht, nach dem was wir alle gesehen haben, doch richtig Laune! Ja: Berliner Kindergarten!

Bundespräsident als Sockenpuppe der Kanzlerin

Nachdem sich Köhler mit „Ehrensold“ in Höhe seiner Amtsbezüge zurückzieht (199.000 Euro p.a., auf Lebenszeit, evtl. noch 65%ige Witwenversorgung, Anspruch auf einen Dienstwagen mit Fahrer, Büroräume und wenigstens einen Mitarbeiter – Kosten für sechs Jahren Amtszeit 14.328.000 EUR Gehalt und 5.616.000 EUR Aufwandsentschädigung) – geht mit Zensursula ein Teelicht auf – an einem fußballfreien Tag Ende Juni soll die eigens zum Präsidentenwählen sich konstituierende Bundesversammlung (Bundestagsabgeordnete,  + von Ländern delegierte ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler)  nun wohl diesen Vorschlag von Angela Merkel als nächste Bundespräsidentin abnicken. Dieses „Wahlverfahren“ soll der besonderen Würde des Amtes entgegen kommen.

Ursula von der Leyen wäre eine Sockenpuppe der Kanzlerin in Schloss Bellevue.  Trotz eines gewissen Distanz zu den übrigen Satelliten in Berlin war Köhler stets Handlanger des Großkapitals, spielte mit seiner schnellen Unterschrift eine wichtige Rolle bei der Liquidierung des Euro – und er spielte eine wichtige Rolle im Berliner Kasperletheater. Jedenfalls erscheint die Erklärung des Rücktritts als Laune eines unerfahrenen Quereinsteigers etwas billig (sollte diese Argumentationslinie dazu dienen, die politische Kaste vor weiteren Externen zu bewahren, viele wären ja wohl für ein breites Casting, statt einem „würde“vollen Gemauschel in Berliner Hinterzimmern??)   – etwas Verschwörerisches zur Interpretation Köhlers hier.

Das wird nun übertroffen. Noch ein Mutti. Das hat das Land nicht verdient, das hat das Volk nicht verdient, das hat aber auch das ehrenwerte Amt des Präsidenten nicht verdient (auch aus Telepolis).

Europaparlament verbietet Fleischkleber

Das Europaparlament hat die Zulassung eines umstrittenen Enzyms für sogenanntes Klebefleisch vorerst gestoppt. Die EU-Volksvertretung lehnte am Mittwoch mit knapper Mehrheit einen Verordnungsentwurf der EU-Kommission ab, mit dem das Enzym Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff zugelassen werden sollte. Thrombin kann zum Zusammenkleben kleiner Fleisch- oder Schinkenteile verwendet werden  (soweit welt.de).

Anscheinend findet das EU-Parlament zu sich und wir können uns auf eine gewisse Besinnung auf sich selbst und die Interessen von uns Delegierenden verlassen. Allerdings wird in D das Fleisch weiterhin verklebt.

Bayerische Schülerdaten werden gespeichert – nun wird alles gut

Der Freistaat benötigt angeblich die Schülerdaten für politische Entscheidungen, die Bildungsplanung, für die internationale «Bildungsberichterstattung» und für die Beantwortung von Landtagsanfragen, wie es in einem Papier des Kultusministeriums heißt. Erfasst werden: Name und Vornamen, der Tag der Geburt, der Geburtsort, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, Geburtsland, das Jahr des Zuzugs nach Deutschland, die Religionszugehörigkeit (rk, ev, sonst), das Jahr der Ersteinschulung, erworbene Abschlüsse sowie Adressdaten, Informationen zur sonderpädagogischen Förderung und zu Teilleistungsstörungen, die ganztägige Betreuung und Unterbringung, die Verkehrssprache in der Familie, ein Gastschulverhältnis, übertrittsrelevante Daten zur Schullaufbahn (aktuell besuchte Schule, Schulpflicht, Feststellung zur Übertrittseignung in Bezug auf Hauptschule, Realschule und Gymnasium, Vorbildung, Austrittsdatum, Zielschule), Daten zum aktuellen Unterricht (Jahrgangsstufe, Bildungsgang, Fremdsprachen, Berufsausbildung, Erreichen des Ziels der Jahrgangsstufe, Art der Wiederholung, Art des Vorrückens. Der Großteil der Schülerdaten werde «ausschließlich an der Schule gespeichert», so das Ministerium. Die sogenannten «Ergebnisstatistiken», die Auswertung der Resultate von Vergleichsarbeiten und zentralen Abschlussprüfungen der Schüler, soll unter anderem von einer neu einzurichtenden Statistikstelle ausgerechnet im Kultusministerium erledigt werden. Mit der rein statistischen Auswertung soll das Landesamt für Statistik beauftragt werden. Der Großteil der Schülerdaten werde «ausschließlich an der Schule gespeichert», so das Ministerium (soweit Nürnberer Nachrichten).

Eigentlich hätte man mit einem Widerstand der Liberalen gerechnet. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger erklärt in der SZ, warum die bayerische FDP nach anfänglicher Ablehnung jetzt doch für eine Schülerdatenbank stimmt: Der ursprüngliche Entwurf wurde geändert, Daten, die in den Schulen sowieso gesammelt werden, auf Karteikarten und Zetteln, sollen jetzt systematisch (aber ohne ID?) erhoben werden. Nur wenige dürfen die Daten von den Schul-PCs (?) abrufen,  Abfragen müssen protokolliert werden (auf PCs?), an den Schulen soll es künftig die besten Datensicherheitssysteme geben. (Für Kopien von Arbeitsblättern der Schüler wird extra Geld eingesammelt). Wir wollen keinen zusätzlichen Datenwust, sondern wissen, wer besondere Förderung braucht. So können wir diskutieren, welche Strukturen und wie viele Lehrer wir einsetzten wollen. Eine direkte Ableitung von notwendigen Lehrerstellen aus Schülerzahlen ist eher müßig (Diskussion).

Laut Merkur-online sammelt Doreen Huppert ( elternbeirat@karlsgymnasium-pasing.de ), Elternbeirats Vorsitzende am Karlsgymnasium München-Pasing,  Unterschriftenlisten gegen die „amtliche Schuldatenerfassung“.  Allein gestern kamen 1000 dazu, „und es treffen stündlich mehr ein“.  Die Abstimmung heute im Landtag wurde namentlich durchgeführt, Ergebnnis 91:64 – im Detail: http://www.bayern.landtag.de/lisp/dokanz?ID=12865 .

Der Bildungsweg jedes Schülers sollte also künftig 30 Jahre lang lückenlos verfolgbar sein. Nachdem die Ministerien es nicht schaffen, aus den Geburtenzahlen auf Kindergartenbedarf und Lehrerbedarf hochzurechnen, werden wir hieraus eine Zunahme der Förderungen und folglich mehr Abiturienten in Bayern erwarten dürfen. Wohl kaum! Man will vielleicht die besondere Problematik Bayerns ausrechnen und damit den Rückstand rechtfertigen.

Es wird ein Schuss in den Ofen. Wie bereits jetzt die Fragebögen so ausgefüllt werden, dass „man“ wohl zufrieden ist, so werden auch hier Daten gerade mal so eingegeben (oder jede Besonderheit lieber mal weggelassen), dass der Statistik eben Genüge getan wird. Wer soll denn all die Details regelmäßig erfassen, den Rücklauf von Fragebögen an „unerreichbare“ (aber wohl problematische) Eltern nachhaken, Hausbesuche machen – jedes unerwünschte Ergebnis einer Analyse wird mit der mangelnden Zuverlässigkeit der eingegangenen Daten abgewiesen werden können – eine alte Kritik gegenüber Totalerhebungen als Entscheidungsbasis. Mit diesem Vorhaben wird das Lehrpersonal noch weiter unterrichtsfremd beschäftigt. Sparen hätte man eigentlich gleich hier anfangen können.

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