Der Weblog der Piratenpartei im Berchtesgadener Land

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Relativität von Rücktritten 1993 – 2010?

Das von Kohl wegen seiner Eigenschaften hochgeschätzte „politische Naturtalent“ Möllemann mußte Anfang 1993 seinen Hut als Wirtschaftsminister nehmen. Der Grund war die sogenannte „Chip-Affäre“. In persönlichen Empfehlungsschreiben pries Möllemann damals Großmärkten wie Aldi und Coop einen Plastik-Chip für Einkaufswagen an. Hersteller war „rein zufällig“ ein Vetter seiner Frau. Als das aufflog, beschuldigte Möllemann zunächst seinen persönlichen Referenten Frings, seine Blankounterschrift mißbraucht zu haben. Kleinlaut mußte er später zugeben, selber unterschrieben zu haben. Möllemann wählte damals schon den inzwischen üblichen Sprachgebrauch: Er habe „nicht gelogen“, nur „objektiv falsche Erklärungen“ abgegeben. (Quelle) –

Gibt es noch eine Form der Begünstigung, deren ein Herr Westerwelle noch nicht verdächtig ist? Da zahlt ein reicher Hotelier Spenden und schon sinkt der Mehrwertsteuersatz für Hotels, da reist ein Lebensgefährte in der Staatmaschine mit und erhält im Gastland ein „Damenprogramm“, da begleiten notorische FDP-Spender den Herrn Außenminister auf seinen Flugreisen, da verleiht der FDP-Vorsitzende den Projekten seines Bettgenossen durch seine Anwesenheit zusätzlichen Glanz bei der Eröffnungsgala und jetzt soll er auch noch für die Firma seines Bruders den Türöffner gespielt haben. Ach ja, eines hat er noch nicht getan: In Schreiben mit dem Briefkopf seines Ministeriums für Plastikchips für Einkaufswagen geworben. Ein Herr Möllemann mußte deswegen zurücktreten. (Quelle)

Heute sieht das nun so aus: Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat der Opposition vorgeworfen, mit ihrer massiven Kritik an der Zusammensetzung seiner Begleiter bei Auslandsreisen dem Ansehen Deutschlands zu schaden.

Wenn man nun sieht, wie einheitlich die öffentliche Meinung hier einstimmt und wenn man dabei noch im Hinterkopf hat, Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen,  könnte die Frage aufkommen, welche einflussreiche Persönllichkeit er eigentlich nicht mitgenommen hat.

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